Samstag, 10. April 2021

BMWI: Zweite Pandemiewelle verlangsamt wirtschaftliche Erholung

Berlin. (bmwi) Das Bundeskabinett hat den Jahreswirtschaftsbericht 2021 mit dem Titel «Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken» beschlossen. Dazu sagt Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWI):

«Der Aufschwung geht auch in 2021 weiter, wenn auch mit weniger Dynamik. Dabei zeichnet sich ein gespaltenes Bild: Während sich die Industrie aktuell weiter robust zeigt, ist der Dienstleistungssektor stark betroffen. Aktuell sehen wir eine Abflachung der Infektionszahlen, das macht Hoffnung. Die Lage ist aber weiter ernst, die Gefahr der Virus-Mutante noch nicht ausgestanden. Wir dürfen daher das Erreichte nicht leichtfertig verspielen. Mit einem umfassenden Hilfspaket unterstützen wir die Unternehmen weiter durch diese schwere Zeit. Neben der Krisenbewältigung müssen wir gleichzeitig alles dafür tun, damit wir sicher und stark in die Zukunft gehen. Wir müssen die Krise auch als Chance begreifen, um langfristig moderner, und noch wettbewerbsfähiger zu werden. Dabei geht es insbesondere um einen attraktiven Standort, Fachkräftesicherung, Digitalisierung und den Klimaschutz.»

Die deutsche Wirtschaft wird nach Einschätzung der Bundesregierung im Jahresverlauf bei Entspannung der Corona-Lage wieder an Fahrt gewinnen. Für das Jahr 2021 erwartet die Bundesregierung eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Bundesregierung rechnet im Jahresdurchschnitt mit einer Stagnation der Erwerbstätigkeit. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2021 leicht auf 5,8 Prozent zurückgehen, die Zahl der Beschäftigten dürfte durchschnittlich 44,8 Millionen betragen.

Der Jahreswirtschaftsbericht 2021 enthält neben der Projektion zentrale wirtschafts- und finanzpolitische Themenschwerpunkte der Bundesregierung:

  1. Corona-Krise überwinden: Mit umfangreichen fiskalischen Maßnahmen trägt die Bundesregierung zur Stabilisierung der Wirtschaft sowie zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei. Insgesamt wurden seit Beginn der Krise bislang knapp 80 Milliarden Euro an Hilfen für die Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Zudem setzt die Bundesregierung weiterhin das umfassende Konjunkturprogramm vom Juni 2020 um – mit allein rund 50 Milliarden Euro für Zukunftsbereiche wie die Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien und Künstliche Intelligenz. Um Einbußen für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte abzufedern und einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, hat die Bundesregierung die Bedingungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld verbessert. Es wurden bislang rund 23 Milliarden Euro Kurzarbeitergeld ausgezahlt.
  2. Wirtschaftliche Erholung unterstützen: Wachstumsfreundliche und international wettbewerbsfähige und faire steuerliche Rahmenbedingungen unterstützen eine schnelle Erholung nach der Krise. Bürgerinnen und Bürger und insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen werden 2021 und 2022 entlastet. Die Bundesregierung hat die Sozialversicherungsbeiträge im Rahmen einer «Sozialgarantie 2021» bei maximal 40 Prozent stabilisiert. Die EEG-Umlage wird im Jahr 2021 auf 6,5 ct/kWh und im Jahr 2022 auf 6,0 ct/kWh gesenkt.
  3. Strukturen stärken: Die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft wird mittel- und langfristig durch zahlreiche Reformvorhaben gestärkt.
    • Dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und dem Ausstieg aus der Kohleverstromung wird ein verlässlicher Rahmen gegeben. Das Ausbauziel für erneuerbare Energien wurde im EEG 2021 auf 65 Prozent des Bruttostromverbrauchs im Jahr 2030 angehoben. Marktwirtschaftliche Anreize werden durch die neue CO2-Bepreisung gesetzt. Für die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie stehen insgesamt 9 Milliarden Euro bereit.
    • Digitalpolitisches Kernziel der Bundesregierung ist der flächendeckende Ausbau mit gigabitfähigem Internet in Deutschland bis 2025 und eine lückenlose Mobilfunkversorgung. Das GWB-Digitalisierungsgesetz passt das nationale Wettbewerbsrecht an die Herausforderungen der Digitalwirtschaft an. Die Europäische Dateninfrastruktur GAIA-X haben wir binnen eines Jahres zu einer Organisation entwickelt. Jetzt geht es darum konkrete Anwendungsfelder zu erschließen.

Die Bundesregierung setzt sich auch weiter für offene Märkte und ein starkes Europa ein. Die europäische Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Schlüsselinstrument, um nachhaltiges und inklusives Wachstum in Europa zu fördern, schreibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Ausgewählte Eckwerte der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

(Veränderung gegenüber Vorjahr in Prozent, soweit nicht anders angegeben) 2019 2020 2021 (Projektion)
Entstehung des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
BIP (preisbereinigt) 0,6 -5,0 3,0
Erwerbstätige (im Inland) Arbeitslosenquote in Prozent 0,9 -1,1 0,0
(Abgrenzung der Bundesagentur für Arbeit) [2] 5,0 5,9 5,8
Verwendung des BIP preisbereinigt (real)
Private Haushalte und private Organisationen ohne Erwerbszweck 1,6 -6,0 3,6
Ausrüstungen 0,5 -12,5 6,5
Bauten 3,8 1,5 1,9
Inlandsnachfrage 1,2 -4,1 3,1
Exporte 1,0 -9,9 6,4
Importe 2,6 -8,6 7,2
Außenbeitrag (Impuls) [3] -0,6 -1,1 0,1
Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer 2,9 -0,4 3,0

[1] Bis 2020 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes; Stand: Januar 2021.
[2] Bezogen auf alle Erwerbspersonen.
[3] Absolute Veränderung der Vorräte beziehungsweise des Außenbeitrags in Prozent des BIP des Vorjahres (= Beitrag zur Zuwachsrate des BIP).