BMWI: Mittelstandsmonitor stärkt Mitsprachemöglichkeiten

Berlin. (bmwi) Der bundesdeutsche Mittelstand ist eng mit der europäischen Wirtschaftspolitik verflochten, EU-Vorgaben prägen zunehmend seine Geschäftstätigkeit. Gleichzeitig fällt es kleinen und mittleren Unternehmen oft schwer, einen Überblick über die Fülle der EU-Vorhaben zu behalten. Abhilfe schafft der EU-Mittelstandsmonitor, den das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden herausgibt. Er bietet Informationen zu mittelstandsrelevanten EU-Vorhaben und Zugang zu laufenden Konsultationsverfahren der EU-Kommission: Aus dem aktuellen Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2019 wirken sich 34 von 117 Vorhaben besonders stark auf den Mittelstand aus.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: «Wir setzen uns für eine mittelstandsfreundliche Gestaltung europäischer Vorhaben ein. Gleichzeitig ist es wichtig, dass auch kleine und mittlere Unternehmen die EU-Gesetzgebungsprozesse aktiv in ihrem Sinne mitgestalten können. Unser EU-Mittelstandsmonitor identifiziert hierfür fortlaufend die Mittelstandsrelevanz der einzelnen EU-Vorhaben und zeigt auf, wie Unternehmen sich, etwa in Konsultationsverfahren, in die politische Meinungsbildung und den Gesetzgebungsprozess einbringen können. Das stärkt die Mitsprachemöglichkeiten deutscher Unternehmen in Brüssel.»

Branchenübergreifende Vorhaben zur Digitalisierung (digitaler Inhalte, Online-Warenhandel, Cybersicherheit), zum Aufbau eines fairen und zukunftssicheren Binnenmarkts, zur Wiederankurbelung der Investitionstätigkeit und zur Barrierefreiheit für Produkte und Dienstleistungen sind aktuell von besonderer Bedeutung für KMU. Die Vorhaben sind entsprechend ihrer Wichtigkeit nach dem «Ampelprinzip» gekennzeichnet: Rot steht für hohe Mittelstandsrelevanz und soll Unternehmen ermutigen, sich frühzeitig mit diesen Vorhaben zu beschäftigen. Gelb gekennzeichnete Vorhaben sind eventuell mittelstandsrelevant, grüne eher nicht.