Freitag, 9. Dezember 2022

BMEL: GAP Strategieplan jetzt auf der Zielgeraden

Berlin. (bmel) Großer Schritt in Richtung Planungssicherheit für die Agrarwirtschaft: Bundesminister Cem Özdemir (BMEL) hat den überarbeiteten GAP Strategieplan für Deutschland bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung eingereicht. Aufbauend auf dem ursprünglichen Entwurf, der in seiner Grundausrichtung erhalten bleibt, wurde im GAP-Strategieplan auf Basis der Brüsseler Anmerkungen besonders bei Klima-, Umweltschutz und dem Erhalt der Biodiversität nachjustiert.

«Unser ‘GAP-Strategieplan 2.0’ sendet eine klare Botschaft: mehr Umweltschutz, mehr Nachhaltigkeit, starke Betriebe und attraktive ländliche Räume. Damit unterstützen wir den nötigen Prozess der Transformation der Landwirtschaft, stärken die Widerstandskraft der landwirtschaftlichen Betriebe und unterstützen die Landwirtschaft, die Folgen der Klimakrise zu bewältigen. Deshalb haben wir auch die GLÖZ-Standards und die Öko-Regelungen weiterentwickelt. Besonders wichtig ist mir, die Umsetzbarkeit durch die Landwirtinnen und Landwirten dabei immer im Blick zu haben,» sagt der Bundesminister.

Fast 300 Bemerkungen der EU-Kommission zum im Februar erstmals eingereichten GAP-Strategieplan wurden während der letzten Monaten mit den Ländern und in der Bundesregierung verhandelt, mit der Kommission informell abgestimmt und schließlich in den Strategieplan eingearbeitet. Özdemir: «Was wir jetzt in Brüssel einreichen ist mit der Kommission intensiv abgestimmt. Wir rechnen mit einer zügigen Genehmigung durch Brüssel noch im Spätherbst. Jetzt sind wir auf der Zielgeraden.» Parallel würden die nötigen Anpassungen in den nationalen GAP-Verordnungen vorbereitet, die dann noch im Herbst im Bundesrat behandelt werden sollen, ergänzt Özdemir.

Nach Genehmigung des GAP-Strategieplans soll ein nationaler Begleitausschuss von Wirtschaft-, Sozial- und Umweltpartnern eingerichtet werden, der die Umsetzung und Weiterentwicklung des GAP-Strategieplans flankiert. Özdemir: «Wir wollen aus der Umsetzung des GAP-Strategieplans lernen. Dafür werden wir eine begleitende Evaluierung durchführen, um künftig Förderinstrumente noch zielgerichteter auszugestalten. Damit leisten wir auch wichtige Vorarbeiten, die als Grundlage für die Weiterentwicklung der GAP nach 2027 dienen sollen. Unser Ziel ist, dass künftig gesellschaftliche Leistungen der Landwirtschaft noch besser honoriert werden.»

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