Montag, 24. Juni 2024

Aromenstreit: Erfolg für Ritter Sport

Waldenbuch / München. (rsp) Im Rechtsstreit zwischen der Stiftung Warentest und der Alfred Ritter GmbH + Co. KG hat das Oberlandesgericht München (OLG) die Berufung der Stiftung Warentest mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Eine Revision ließ das OLG nicht zu. Entgegen der schriftlichen Äußerungen hat die Stiftung ihre Behauptung den «chemisch hergestellten Aromastoff Piperonal nachgewiesen» zu haben, bis heute nicht belegt. Ritter Sport und der Aromenhersteller Symrise AG hingegen hatten bereits in erster Instanz die Natürlichkeit des verwendeten Piperonals glaubhaft dargelegt. Das Urteil des Landgerichts München I (LG) vom 13. Januar 2014 ist damit rechtskräftig. «Die Entscheidung ist richtig. Sie zeigt, auch eine Stiftung Warentest darf nicht willkürliche Behauptungen in die Welt setzen, die jeder Grundlage entbehren», sagt Thomas Seeger, Leiter Recht bei Ritter Sport. «Nur weil der Stiftung kein geeignetes Verfahren zur Gewinnung natürlichen Piperonals bekannt war, haben die Verantwortlichen auf einen Verstoß gegen die Aromenverordnung geschlossen – nach dem Motto, was ich nicht kenne, kann es auch nicht geben – und unserem wichtigsten Produkt die Verkehrsfähigkeit abgesprochen. Einen belastbaren Beweis für ihre Behauptung ist die Stiftung bis heute schuldig geblieben». In einem Bericht von November 2013 hatten die Warentester die Kennzeichnung des in der Sorte Voll-Nuss enthaltenen Aromastoffs Piperonal als «natürliches Aroma» beanstandet und die Verkehrsfähigkeit der Ritter Sport Voll-Nuss in Abrede gestellt. Um drohenden Auslistungen des Handels entgegenzutreten, die für das mittelständische Familienunternehmen existenzbedrohend gewesen wären, hatte Ritter Sport vor dem LG München I eine einstweilige Verfügung erwirkt. Diese ist in erster Instanz vom Gericht bestätigt worden, wogegen die Tester Berufung eingelegt hatten (siehe WebBaecker 03/2014). Diese ist jetzt vom OLG München zurückgewiesen worden.